Landesstraßenbedarfsplan (LStrBPl) des Landes Brandenburg 2010

Neues Fenster: Bild vergrößernKarte - Landesstraßenbedarfsplan 2010 Der Landesstraßenbedarfsplan des Landes Brandenburg 2010 wurde im Rahmen des Ersten Gesetzes zur Änderung des Landesstraßenbedarfsplangesetzes vom 7. Juli 2011 beschlossen und im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil I – Gesetze veröffentlicht:

Begleitend zur Erarbeitung des LStrBPl 2010 wurde das Verfahren gemäß den Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit dem Brandenburgischen Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (BbgUVPG) durch eine Strategische Umweltprüfung (SUP) begleitet. Die in diesem Rahmen durchgeführte Prüfung der potenziellen Umweltauswirkungen des LStrBPl wurde in einem Umweltbericht dokumentiert.In einer zusammenfassenden Erklärung wird dargestellt: 

  • wie Umwelterwägungen in den LStrBPl 2010 einbezogen wurden,
  • wie der Umweltbericht sowie die Stellungnahmen und Äußerungen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung berücksichtigt wurden und
  • aus welchen Gründen der angenommene LStrBPl nach Abwägung mit den geprüften Alternativen gewählt wurde.

Die zusammenfassende Erklärung enthält auch die Ergebnisse der Entscheidung bezüglich der im Umweltbericht dargestellten Überwachungsmaßnahmen.
Durch die Veröffentlichung des Umweltberichts in Verbindung mit der zusammenfassenden Erklärung wird somit - wie gemäß UVPG bestimmt - auch die Aufstellung der Überwachungsmaßnahme Bestandteil der Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des LStrBPl 2010.

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