Räum- und Streupflicht, Verantwortung des Fahrzeugführers

Grundsätzlich ist festzustellen, dass es  keine Räum- und Streupflicht seitens des Gesetzgebers gibt, vielmehr ist in den Richtlinien ein Anforderungsniveau für den Winterdienst auf Außerortsstraßen beschrieben, dass je nach Witterungslage eine entsprechende Befahrbarkeit der Straßen in Abhängigkeit von der Verkehrsbedeutung und unter Berücksichtigung der personellen und technischen Möglichkeiten der Autobahn- und Straßenmeistereien zu gewährleisten ist.

In dieser Richtlinie ist die Befahrbarkeit der Straße wie folgt beschrieben: „Befahrbarkeit“ schließt ein, dass mit Behinderungen durch Schneereste oder je nach Einsatzdauer des Winterdienstes stellenweise auch mit einer geschlossenen Schneedecke gerechnet werden muss. Desgleichen kann stellenweise Reif – oder Eisglätte nicht ausgeschlossen werden. Weiterhin ist hier festgelegt, dass auf wichtigen Straßen für den überörtlichen Verkehr, Straßen mit starkem Berufsverkehr, Straßen mit Linienbusverkehr in der Zeit von 06.00 bis 22.00 Uhr täglich die Befahrbarkeit zu gewährleisten ist, im Falle von starkem, lang anhaltenden Schneefall notfalls mit Schneeketten.

Daraus ist abzuleiten, dass der Verkehrsteilnehmer bei winterlichen Fahrbahnbedingungen seine Fahrweise anzupassen hat. Selbst bei optimal verlaufendem Winterdienst können keine sommerlichen Verhältnisse erwartet werden. Die kritische Feststellung „es war glatt“ deutet nicht zwingend darauf hin, dass die Meistereien ihre Arbeit nicht gemacht haben, sondern ist wahrscheinlich eher ein Zeichen dafür, dass Temperatur und Luftfeuchtigkeit die Aktivitäten des Winterdienstes zumindest zeitweise „überdecken“.

Der Winterdienst ist für die Mitarbeiter des Landesbetriebes Straßenwesen eine große Herausforderung, der sie sich mit hohem Verantwortungsbewusstsein stellen. Trotz aller Bemühungen unsererseits, den Winterdienst so effektiv und wirksam wie möglich durchzuführen, bleibt die Verantwortung des Fahrzeugführers, sich mit seiner Fahrweise auf die unterschiedlichen winterlichen Verhältnisse einzustellen.