Allgemeines zu Leitungen

Anträge im Zusammenhang mit Leitungen der öffentlichen Versorgung und Telekommunikationslinien im Straßenraum (bei Neu- und Umverlegung, Modernisierung, Havarie aber auch um Kapazitätsverbesserung von Bestandsleitungen etc.) sind an die Sachgebiete „Straßenverwaltung“ in unseren regional zuständigen Dienststätten zu richten.
Nachfolgend finden Sie Informationen zur Beantragung der Mitbenutzung der Straße, die Kontaktdaten der Ansprechpartner im LS sowie Hinweise zur Ermittlung der notwendigen straßenspezifischen Angaben:  


Rechtliche Vorgaben

Die Benutzung von öffentlichen Straßen richtet sich im Wesentlichen nach den Vorgaben der Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien).
Mit Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 26 . November 2015 wird diese Richtlinien sinngemäß  auch  für  den  Bereich  des  Brandenburgischen  Straßengesetzes  (BbgStrG)  eingeführt.  
Hinsichtlich der Anwendung der „Allgemeinen Technischen Bestimmungen für die Benutzung von Straßen durch Leitungen und Telekommunikationslinien“ (ATB-BeStra) gelten im Land Brandenburg die in der Anlage 1 dieses Erlasses enthaltenen Ergänzungen.
Bezüglich der Stellungnahmen von Sachverständigen für Erd- und Grundbau gemäß Arbeitsblatt DWA-A 125 sowie DVGW GW 304 „Rohrvortrieb und verwandte Verfahren“ wird auf die Anlage 2 dieses Erlasses verwiesen.

Letzte Aktualisierung: 16.10.2017

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