Naturschutz

Naturschutzfachliche Erfordernisse bei der Planung von Radwegen

  • Radwege unterliegen unabhängig ihrer Bedeutung bzw. Funktion der Eingriffs-regelung nach Bundesnaturschutzgesetz.
  • Für Radwegebaumaßnahmen an Bundesstraßen besteht die Pflicht zu prüfen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.
  • Mit Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes im Jahr 2008 sind Radwege an Landesstraßen nicht mehr UVP-pflichtig. Dadurch ist eine Reduzierung der Planungszeiten möglich.
  • Im Entwurf befindet sich der Erlass zur „Anwendung der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung bei der Errichtung von Radwegen“. Mit dem Erlass ist eine handhab-bare Regelung sowohl zur Förderung des Radverkehrs als auch zum Erhalt und zur Finanzierung der Brandenburgischen Alleen möglich.
  • Unabhängig vom Erlass sind die Regelungen der EU zum Gebiets- und Artenschutz zu beachten.
    • Die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung ist erforderlich, sofern FFH- bzw. SPA-Gebiete betroffen sind.
    • Weiterhin ist die Betroffenheit geschützter Arten aufzuzeigen.
  • Grundsatz: Die Eingriffe in Natur und Landschaft sind zu vermeiden, zu minimieren bzw. zu kompensieren.
  • Beispiele für Radwegebaumaßnahmen entsprechend naturschutzfachlicher Erfordernisse sind beiliegendem Fotomaterial zu entnehmen.

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