Naturschutz

Naturschutzfachliche Erfordernisse bei der Planung von Radwegen

  • ­Radwege unterliegen unabhängig ihrer Bedeutung bzw. Funktion der Eingriffsregelung nach Bundesnaturschutzgesetz.
  • ­Für Radwegebaumaßnahmen an Bundesstraßen besteht die Pflicht zu prüfen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.
  • ­Mit Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes im Jahr 2008 sind Radwege an Landesstraßen nicht mehr UVP-pflichtig. Dadurch ist eine Reduzierung der Planungszeiten möglich.
  • ­Eine grundsätzliche UVP-Pflicht für Radwege an Landesstraßen besteht nach dem Brandenburgischen Straßengesetz 2018 nicht. Von einer UVP kann abgesehen werden, solange die Umstände des Einzelfalls nicht ausnahmsweise die vertiefende Prüfung eines Umweltbelangs erfordern. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der Rad- oder Gehweg in einem FFH- Gebiet verläuft und dort ein prioritäres Biotop überbaut würde. (vgl. Auslegungshilfe zu den Regelungen über die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung vom 20. Oktober 2016 (ABl./16, [Nr. 50], S.1512)
  • ­Mit dem Erlass zur „Anwendung der naturschutzfachlichen Eingriffsregelung bei der Errichtung von Radwegen“ ist eine handhabbare Regelung sowohl zur Förderung des Radverkehrs als auch zum Erhalt und zur Finanzierung der Brandenburgischen Alleen möglich.
  • ­Unabhängig vom Erlass sind die Regelungen der EU zum Gebiets- und Artenschutz zu beachten.
    • ­Die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung ist erforderlich, sofern FFH- bzw. SPA-Gebiete betroffen sind.
    • ­Weiterhin ist die Betroffenheit geschützter Arten aufzuzeigen.
  • ­Grundsatz: Die Eingriffe in Natur und Landschaft sind zu vermeiden, zu minimieren bzw. zu kompensieren.

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